Staats-und Völkerrecht  

 
 

Grundsätze

 

Wie stellen wir fest,  ob  das  betreffende  Gebilde  ein  Staat  ist,  welcher  nach  allen völkerrechtlichen Regeln durch das Volk eingesetzt wurde und ob dieser Staat mit seiner Verfassung noch besteht?


Diese Frage beantwortet folgender Rechtsgrundsatz:

Ein  Rechtssubjekt  (juristischer  Staat)  entsteht  in  Wechselwirkung  immer  nur  durch  den  Menschen  als Rechteträger  (natürliche  Person,  Souverän,  Bürger).  Das  Recht  bekommt  der  Rechteträger  aus  dem Rechtssubjekt.


Diese Rechte des Rechteträgers sind unveräußerlich und unauslöschlich, sofern sich der Rechtträger in der korrekten  Rechtsfolge  der  vorherigen  Rechteträger  befindet.  Nur  er  kann  die  Rechte  abgeben,  oder  nicht beanspruchen.

Jetzt ist einfach immer die Frage zu stellen, wer war der Rechteträger des Rechtssubjektes. Nehmen wir hier z.B. mal das Kaiserreich mit der Verfassung von 1871 und alle Folgegesetze, welche auf dieser Verfassung
ruhen.


Wer war und ist der Rechteträger und ist er vorhanden?

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Antwort:  der  Kaiser  alleine  war  und  ist  der  Rechteträger  des  Kaiserreichs.  Ist  der  Rechteträger  nicht vorhanden, oder nimmt er sein Recht auf Rechteträgerschaft zum Rechtssubjekt nicht in Anspruch, dann gibt es auch das Rechtssubjekt nicht und auch nicht alle nachfolgenden Gesetze.

Die Frage nach dem Rechteträger ist nun auch für alle anderen so genannten Staatsgebilde zu stellen. Für die Beantwortung gilt zuerst immer die Frage: gibt oder gab es einen Rechteträger, ist er heute noch vorhanden oder ist er heute nicht mehr  vorhanden.